{"id":5710,"date":"2025-01-17T18:21:39","date_gmt":"2025-01-17T17:21:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.dirkhagen.eu\/WordPress_01\/?p=5710"},"modified":"2025-01-17T18:29:28","modified_gmt":"2025-01-17T17:29:28","slug":"treibende-kraft-fr-die-friedenspolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.dirkhagen.eu\/WordPress_01\/?p=5710","title":{"rendered":"treibende Kraft für die Friedenspolitik"},"content":{"rendered":"

Laut heutigem Tagesspiegel (https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/verzogerung-von-militarhilfen-fur-ukraine-baerbock-rechnet-mit-scholz-ab–der-kanzler-kontert-13035775.html<\/a>) \u00e4u\u00dferte unser aller Au\u00dfenministerin die Sorge, da\u00df die BRD nicht mehr als die treibende Kraft f\u00fcr die  Friedenspolitik in Europa wahrgenommen werden k\u00f6nnte. Es geht um 3 Milliarden Euro f\u00fcr die Ukraine in Form von Waffen. Und ja, ich wei\u00df, ich bin ein Putinversteher, wenn ich anmerke, da\u00df in unserem eigenen Land Milliarden eingespart werden sollen. Und ja, ich bin ein Putinversteherextremist, wenn ich glaube, da\u00df Putin die Nato gar nicht angreifen will. Aber dennoch, nicht mal ich, und ich sollte meiner Regierung eigentlich n\u00e4her sein als Europa, kann die BRD als treibende Kraft f\u00fcr eine wie auch immer geartete Friedenspolitik wahrnehmen. Aber wahrscheinlich bin ich meiner Regierung nicht so wichtig wie ihr Ansehen im Rest Europa\u00b4s. Wahrscheinlich ist meine Meinung, da\u00df Waffen nicht in Krisen- und Kriegsgebiete geliefert werden sollten, da\u00df Waffen in der Geschichte noch nie Friedensbringer waren (ich denke auch an den Colt Peacemaker \u2013 was f\u00fcr ein
Schwachsinn), da\u00df V\u00f6lkerrecht entweder f\u00fcr alle gilt \u2013 oder f\u00fcr keinen, da\u00df die Sicherheitsinteressen von Staaten zumindest thematisiert werden m\u00fcssen und nicht nur erkl\u00e4rt:\u201d Richtet sich nicht gegen euch\u201d nicht so wichtig. Obwohl ich mit dieser Meinung nicht allein bin. Aber auch das ist f\u00fcr meine Regierung offensichtlich nicht wichtig. Ich habe den Eindruck, sie interessiert sich f\u00fcr meine Meinung nicht. Und wenn ich hier die ganze Zeit \u201cich\u201d schreibe, meine ich doch eigentlich die 51 % der Deutschen, die der Meinung sind, da\u00df der Unsinn aufh\u00f6ren mu\u00df (https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/1454716\/umfrage\/umfrage-zu-waffenlieferungen-von-deutschland-an-die-ukraine\/<\/a>) und nicht die l\u00e4cherlichen 38 %, die der Meinung sind:\u201d Weiter so\u201d. Ich finde faszinierend, da\u00df unsere Au\u00dfenministerin sich an der Minderheit orientiert. Hier mu\u00df man sich ganz klar ins Ged\u00e4chtnis rufen, sie ist PROKURIST <\/strong>im Auftrag des Chefs. Und der Chef ist der B\u00fcrger. Sie ist auf keinen Fall K\u00f6nigin auf Zeit. Jeder Minister\/Ministerin mu\u00df bei Dienstantritt folgenden Schwur leisten : \u201eIch schw\u00f6re, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erf\u00fcllen und Gerechtigkeit gegen jedermann \u00fcben werde. (So wahr mir Gott helfe.)\u201c<\/em> (https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Eidesformel#Bundespr%C3%A4sident,_Mitglieder_der_Bundesregierung<\/a>). Und ob  ein Nutzen oder Schaden entstand entscheiden auch die B\u00fcrger mit Mehrheiten. Das liegt nicht im Ermessen der Regierung!<\/font><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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