Das ist ja wie Verkehrsunfall
Eigentlich wollte ich es nicht mehr machen. Aber es zieht mich in seinen Bann. Truth Social von Trump.

Man kann einfach nur glotzen und den Schädel schütteln.
Eigentlich wollte ich es nicht mehr machen. Aber es zieht mich in seinen Bann. Truth Social von Trump.

Man kann einfach nur glotzen und den Schädel schütteln.
Nachdem ich heute bei n-tv las, das 80% der Bundesbürger mit Herrn Merz unzufrieden sind und ein paar Artikel weiter, daß „nur noch 71% “ der Russen mit Putin zufrieden sind , habe ich mich vor Lachen fast nicht mehr eingekriegt.
(https://www.n-tv.de/politik/Drei-Gruende-warum-Merz-so-unbeliebt-ist-id30712503.html)
(https://www.n-tv.de/politik/Russland-geht-offline-und-die-Menschen-sind-wuetend-id30711307.html)
Ich habe am 11.03.2026 angekündigt, mich zu entschuldigen. Das tue ich hiermit. Denn die Bundesregierung hat es vor Ende des Krieges gegen den Iran geschafft, die Regelung auf den Weg zu bringen, daß Tankstellen nur noch einmal am Tag den Preis für Sprit ändern dürfen.
Jetzt ist aber die Bundesregierung dran, sich zu entschuldigen! Denn: Hat´s was gebracht?
Ich gucke immer mal gern quer durch die Leidmedien. Dabei fällt mir oft die unterschiedliche, von welcher Sichtweise auch immer geprägte Berichterstattung auf. Heute war es besonders krass, was es eigentlich immer ist, wenn auch nur ansatzweise Israel ins Spiel kommt. Die Berliner Zeitung und die Morgenpost (Funke Mediengruppe) berichten über ein und dasselbe Ereignis. Dennoch könnte man denken, es sei von verschiedenen die Rede. Es geht um die Vorführung des Films “Desunited Nations” im Kino Babylon in Berlin. Erst einmal Respekt an das Kino. Denn es ist heute nicht mehr selbstverständlich, Filme zu zeigen, die nicht der der vorgegebenen Linie entsprechen (mein Gott, wie mich das an die DDR erinnert). So bekam das Kino Aufforderungen, den Film nicht auszustrahlen, denn es geht um die UNO und den nahen Osten. Und genau da liegen Israel, die Palästinensergebiete und der Iran. Als Gast war Francesca Albanese anwesend. Sie ist UN-Sonderberichterstatterin für den nahen Osten und hat wiederholt die israelische Kriegsführung kritisiert.
In jedem Fall bringen beide Zeitungen Berichte, wie sie unterschiedlicher nicht sein können. In der Morgenpost steht nach meiner Auffassung der Protest gegen die Veranstaltung im Mittelpunkt. Während die Berliner aus meiner sicht recht sachlich berichtet. sie berichtet, daß in etwas gleich viel Protestler wie Unterstützer aufmarschierten. Bei den Fotos zeigt die Berliner die Unterstützer, was nicht schlimm ist, denn sie sagte ja, daß in etwa gleich viele Protestler anwesend waren. Die Morgenpost zeigt nur das Foto der Protestler mit Israelfahnen. Im Text wird folgendes erwähnt: “Nach Beobachtung eines dpa-Reporters fanden sich auch Unterstützerinnen und Unterstützer von Albanese ein.”
Es geht in den Berichten auch um das Video einer Rede, in der Albanese behauptet haben soll, daß Israel der gemeinsame Feind der Menschheit sei. Dieses Video wurde ganz offensichtlich manipuliert. Zumindest sehen das Amnesty International (https://www.amnesty.at/presse/ministerin-meinl-reisinger-verbreitet-desinformation-zu-un-sonderberichterstatterin-amnesty-international-fordert-richtigstellung/), der Freitag (https://www.freitag.de/autoren/hanno-hauenstein/israel-palaestina-und-francesca-albanese-wovon-ein-gekuerztes-video-ablenkt) und offensichtlich auch die Bundesregierung so, wie eine kurze Diskussion im Rahmen Regierungspressekonferenz vom 13.02.2026 zeigt (https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/regierungspressekonferenz-2756380). Denn dem Vorwurf, ,daß es eine manipulierte Version des Videos gibt wird hier nicht widersprochen. Ich gehe davon aus, daß die Ersteller des Videos im Rahmen des Kampfes gegen Desinformation gejagt und bestraft werden. alternativ kann man sie auch auf eine EU-Sanktionsliste setzen, wie man es mit dem ein oder anderen Journalisten tut (z.B. hier: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/eu-sanktionen-wegen-desinformation-wider-recht-und-meinungsfreiheit-li.10018389?id=feff8fab811d45c291abe346dcd9ec0c oder hier: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/koennen-unsere-kinder-nicht-mehr-ernaehren-behoerden-sperren-konten-von-journalisten-ehefrau-li.10027407 – Bezahlschranke)
Den Vogel abgeschossen hat die Morgenpost jedoch mit: “Als sie zuletzt in einer Rede im Zusammenhang mit Israel von einem „gemeinsamen Feind“ sprach, forderten Deutschland und Frankreich ihren Rücktritt.” Und mehr hat die Morgenpost nicht dazu zu sagen. Wäre diese Aussage in irgendeiner Form zugunsten Russlands gefallen, wäre es Desinformation, hybride Kriegsführung und was weiß ich. Aer so, bleibt es einfach so stehen und macht den Eindruck, Albanese sei: die “Israel-Hasserin”, welche den Rücktritt bei der UN ablehnt (https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/francesca-albanese-israel-hasserin-der-un-will-nicht-zuruecktreten-698ef3350abe5c8b74ece246).
Ich finde es beschämend, wie wir zusehen, daß internationale Institutionen zerstört werden. wie wir zusehen, daß es Länder gibt, die internationale Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof oder UNO-Mitarbeiter sanktionieren oder versuchen, sie medial zu zerstören. Wir Deutschen sollten uns ganz besonders erinnern, wie wichtig diese Institutionen sind, wie wichtig Regeln sind, Menschen zu schützen. Wir haben den letzte Weltkrieg verursacht, wir haben Millionen Juden umgebracht. Beides war vor meiner Zeit, dennoch schäme ich mich für beides.
Auf jeden Fall fühle ich mich von der Berliner Zeitung objektiver und damit besser informiert, als von den westlichen Leidmedien.
Nachlesen könnt Ihr beides hier:
Im Jahr 2012 gab es eine Diskussion, wie man hohe Spritpreise bekämpfen könne. Es standen zwei Modelle zur Auswahl. Einmal das Östereichsche, welches vorsah, daß Tankstellen Spritpreise nur einmal am Tag ändern dürfen. Im namensgebenden Land wurde das so gehandhabt. Und zum Anderen das freiheitlich-marktwirtschaftliche, welches eine Marktransparenzstelle und eine App vorsah. Mit dieser App konnte der Autofahrer genau sehen, an welcher Tankstelle der Sprit wieviel kostet. Ich regte mich damals fürchterlich über die Diskussion auf, denn das Transparenzmodell bedeutete, daß Autofahrer weite Wege zurücklegten und im schlimmsten Fall an der “billigsten” Tankstelle ankamen und – poff – hatte die günstige Tankstelle den Preis 3 Minuten vor seiner Ankunft erhöht hat. Das schien mir weder logisch, noch im Sinne der Umwelt und schon gar nicht im Sinne des Bürgers. Denn bei einem Oligopol ist die Auswahl eh eingeschränkt. Es war also von vornherein absehbar, daß das ein Placebo ist und genauso kam es. Denn witzigerweise hatte man auch für die Mineralölkonzerne eine einheitliche Datengrundlage geschaffen, um Preisgestaltung automatisiert zu betreiben. Ich denke, die armen Abgeordneten konnten nichts dafür, denn die Überlegung ist wahrscheinlich zu abstrakt. Aber auch die Mineralölkonzerne warnten vor der Umsetzung des Österreichschen Models. Das Ganze insinuiert, daß eine einzelne Auto-Tankfüllung direkt beim Spotmarkt abgerufen, vorgenommen und auch abgerechnet wird. Auch das ist eine sehr abstrakte Überlegung und auch völliger Unsinn. Der Treibstoff, der im großen Tank der Tankstelle ist, hat bereits einen Preis. Sonst wäre er nicht dort reingekommen! Es ist ja schließlich kein Kommissionshandel!!! Das heißt, jede Preiserhöhung und jede Preissenkung hat einen genau kalkulierbaren Einfluß auf die Marge. Und die soll so hoch wie möglich sein, Maximalprofit bei Strafe ihres Untergangs.
Und jetzt sind wir im Jahr 2026. Es begann der brutale, völkerrechtswidrige Angriffskrieg der großen Vereinigten Staaten von Amerika und Israels gegen den Iran. Das ist ja echt blöd gelaufen. Also als völkerrechtwidrig sieht die Bundesregierung den Krieg offensichtlich nicht an, zumindest habe ich das nirgends gelesen, gesehen oder gehört. Aber darum soll es nicht gehen,, denn Völkerrecht ist, wenn es um Verbündete, Freunde, Waffenbrüder, Brudervölker geht, eh eine Petitesse. Für alle völlig überraschend hat der brutale, völkerrechtswidrige Angriffskrieg der großen Vereinigten Staaten von Amerika und Israels gegen den Iran (ich kann es nicht oft genug widerholen, denn auch beim brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russland auf die Ukraine muß ich mir das ständig anhören – und Gleiches sollte auch gleich benannt werden!) direkt Folgen auf die Lieferungen von Rohöl durch die Straße von Hormus. Denn als man die Kapitäne der US-Kriegsschiffe und die Piloten der israelischen Luftwaffe befragte, wo sie denn gerade seien, sagten die Einen, sie seien gerade durch die Straße von Hormus gefahren, um den Iran zu bombardieren. Die anderen sagten, sie flögen gerade in Richtung Iran, um diesen zu bombardieren und hätten rechts die Straße von Hormus gesehen. Daraufhin fällt es allen Beteiligte wie Schuppen von den Augen. Der Iran, der immer drohte, bei einem Angriff diese oft erwähnte Straße zu schließen, liegt direkt an besagter Straße. Und es ist gar keine Straße. Es ist ein Seeweg, durch den nicht unerhebliche Mengen Rohöl transportiert werden. Und was macht der Iran? Der wehrt sich, auch für alle völlig überraschend, mit allen Mitteln. Unter anderem beschießt er Schiffe, die durch die ihr-wißt-schon-welche-Straße fahren. Das ist wahrscheinlich völkerrechtswidrig, da der Iran mit den meisten Flaggenstaaten keinen Händel hat. Aber der Iran sieht angesichts des brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffs der großen Vereinigten Staaten von Amerika und Israels und insbesondere des Schweigens der Verfechter des Völkerrechts, wenn es um Verbündete geht, das Völkerrecht wahrscheinlich auch eher als Empfehlung an. Wie überraschend.
So, und jetzt kommen wir nach Hause. Jetzt kramen doch u.a. die CDU, die die Marktransparenzstelle im Jahr 2012 unbedingt wollte, das alte Östereichsche Model wieder raus. Es soll Tankstellen nur noch einmal am Tag eine Preisänderung erlaubt werden. Und jetzt wage ich eine Prognose, auch wenn die schwierig sind, insbesondere, wenn sie die Zukunft betreffen. Es geht nicht um den Bürger, sondern um den Wähler. Der Irankrieg ist eher beendet, als der Bundestag zu Potte kommt. Bei Ende des brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Iran bläst man das Vorhaben ab, denn es ist ja wie bei sinkender Inflation. Bei sinkender Inflation sinken nach Ansicht einiger Bundestagsabgeordneter auch die Preise wieder. Daher sind die Maßnahmen nach Ende der Kampfhandlungen nicht mehr nötig und es wird zum Tagesgeschäft übergegangen. Aber im nächsten Wahlkampf kann man den Wähler deutlich darauf hinweisen, daß man gehandelt habe. Ich bin bereit, mich zu entschuldigen, wenn es anders kommt. Glaube jedoch, das wird nicht nötig sein.
Um es ganz klar zu sagen: Der Treibstoff, den der Autofahrer, der Bürger tankt, kommt nur im allerseltensten Fall über die Spotbörse. Und selbst das betrifft dann die komplette Tankfüllung der Tankstelle. Allgemein wird Rohöl an der Warenterminbörse gehandelt. Das heiß, der Sprit, den ich heute tanke hat vor 2- 4 Monaten seinen Preis bekommen. Bedeutet: Preiserhöhungen über den Tag, ohne daß neuer Sprit an die Tankstelle geliefert wurde, dienen seit Jahren der Gewinnmaximierung. Aber klar, das ist für viele Abgeordnete neu.
Heute morgen griffen die USA und Israel den Iran ein weiteres Mal an. Auf der X-Seite des Bundeskanzlers (https://x.com/bundeskanzler ) ist bis jetzt (12:55 Uhr) kein Kommentar zu finden. Auf der Seite des Auswärtigen Amtes (https://x.com/AuswaertigesAmt?lang=de) ist das Folgende zu finden :
Ich fasse mal in einfacher Sprache zusammen:
Russland fühlt sich von der Ukraine und deren Bestreben, in die NATO aufgenommen zu werden bedroht. Außerdem sind die Russen der Meinung, das Regime in Kiew müßte weg. Sie greifen die Ukraine (tatsächlich Völkerrechtswidrig) an. Das ist böse, böse, böse … (ich kann das Wort böse auf dieser Seite gar nicht so oft unterbringen, um auch nur annähernd zum Ausdruck zu bringen, wie böse der Westen das findet) und es ist (korrekt) völkerrechtswidrig.
Israel und die USA fühlen sich vom Iran bedroht und sie finden, das Regime in Teheran müßte weg. Sie greifen den Iran zum zweiten mal innerhalb eines Jahres an und wir finden: „Der sorgfältig über Wochen geplante und begrenzte Militärschlag hat damit eine Berechtigung.“ (Roderich Kiesewetter https://www.n-tv.de/politik/CDU-verteidigt-Angriff-auf-Iran-Linke-uebt-Kritik-id30415729.html) und Frau Strack-Zimmermann findet: „Gelingt es, das Mullah-Regime zu stürzen, wäre das für die Menschen im Iran, auch für die Menschen im Nahen Osten und darüber hinaus in Europa eine Chance eines friedlichen, gemeinsamen Neubeginns“ (https://www.n-tv.de/politik/CDU-verteidigt-Angriff-auf-Iran-Linke-uebt-Kritik-id30415729.html).
Als einer der Gründe für den aktuellen Angriff wird von Herrn Kiesewetter die “Nichteinhaltung” des internationalen Atomabkommens durch den Iran angeführt. Diese Abkommen wurde 2015 geschlossen. Laut IAEO (Internationale Atomernegie Organisation) hielt sich der Iran an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen. Im Jahr 2018 während D. Trumps erster Amtszeit stiegen die USA einfach so aus dem Abkommen aus und ließen Sanktionen gegen den Iran wieder aufleben. Der Iran lieferte hierfür keinen Anlaß. Aber der gesamte Westen erwartete und forderte vom Iran, daß er sich weiterhin an seinen Teil zu halten habe, was die Iraner selbstredend nicht taten. Und es wäre schön, wenn jetzt niemand mit “Pacta sunt servanda” kommt. Das funktioniert schon im deutschen Kaufrecht nicht wirklich. Und ja, der Iran hat Regimegegner getötet, und ja, das ist zu verurteilen. Aber ein Grund zum Angriff? Warum sind die USA dann nicht in Chile, Argentinien, Paraguay zu Zeiten der Militärjuntas einmarschiert, sondern haben diese unterstützt? Warum intervenieren wir nicht in dem ein-oder anderen afrikanischen Land?
Also:
Russland = per se Böse, gemein, Kriegstreiber
USA = gut, älteste und größte Demokratie der
Welt, friedliebend
Israel = gut, bricht keine Verträge (Oslo 1 und 2), nimmt kein Land
BRD = gut, demokratisch, ehrlicher Makler
Im obigen Text sind einige echte, faustdicke Lügen enthalten. Findet heraus, welche!
Unter der Überschrift “Mit Palantir und Paragon auf Migrantenjagd” kann man bei Netzpolitik.org (https://netzpolitik.org/2026/us-einwanderungsbehoerde-mit-palantir-und-paragon-auf-migrantenjagd/) nachlesen, wie die US-Administration Software nutzt, um eine Bevölkerungsgruppe zu jagen und letztendlich abzuschieben oder zu inhaftieren. Das Schlimme ist, daß es der Software letztendlich egal ist, ob sie gegen Migranten oder eine sonstige Bevölkerungsgruppe eingesetzt wird. Da könnte auch stehen: “ Mit Palantir und Paragon auf Hobbitjagd”. In den jeweiligen Softwarekomponenten sind nur ein paar Anpassungen nötig und schon kann man nach Religion, sexueller Ausrichtung oder Weltanschauung filtern. Und das Übel ist, Daten, die einmal da sind, gehen nicht wieder weg. Daher kann ich auch nicht verstehen, warum die Bundesregierung einen möglichst großen Datensatz aller Netznutzer anlegen will. Steht doch ihrer Warnung zufolge die Machtübernahme durch Nazis zu befürchten. Dann sollte man doch zusehen, keine Riesendatenbanken anzulegen, in denen IP-Adressen, Metadaten (Verbindungsdaten) und biometrische Daten und was sonst noch enthalten sind. Wer böswillig Zugriff darauf nimmt, muß diese Daten nur noch mit anderen aus diversen Melderegistern (z.B. Kirchenregister) oder Gesundheitsdatenbanken (z.B. elektronische Patientenakte) zusammenführen und bekommt ein umfassendes Bild der jeweiligen Zielgruppe.
Auf eine Anfrage der Linken erklärte der Berliner Senat, Palantir nicht anschaffen zu wollen. aber das “ Land Berlin unterstützt das bundesweite Vorhaben, Auswertungs- und
Analysekompetenzen aufzubauen, strebt dabei jedoch ein europäisch beherrschtes System
an.” (https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-23514.pdf).
Das bedeutet aus meiner Sicht,, man hätte gern ein europäisches Gotham (so heißt die Software der Firma Palantir). Und das ist auch nicht lustig. Denn die USA fordern massiv Zugriff auf europäische Datenbanken. Und es scheint, als seien die Europäer gewillt, ihnen diesen zu gewähren (https://netzpolitik.org/2026/zugriff-auf-biometrische-polizeidaten-eu-kommission-will-mit-usa-geheim-verhandeln/).
Wehret den Anfängen!
Haltet Eure Datenspur so klein wie möglich, verhindern könnt Ihr sie nicht. Überlegt, welche persönlichen Daten Ihr preisgebt! Betreibt kein Blog
!
oder der Tag, an dem ich aufhörte, N-TV zu lesen.
Unter https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Kritik-an-Maduros-Entfuehrung-ist-laecherlich-id30209963.html schreibt Nicolaus Blome, daß die Kritik an der Entführung Maduro´s “lächerlich” ist. Ja, nicht verlesen! In Zusammenhang mit einem Völkerrechtsbruch darf Herr Blome, der eigentlich ein kluger Mensch ist, das Wort lächerlich verwenden. Er verweist zur Erläuterung darauf, daß er Maduro für einen Diktator hält und die “Welt(Ordnung)” an der Festnahme Maduros nicht zugrunde geht. Und er bringt auch gleich Beispiele, in denen das Völkerrecht in der Vergangenheit gebrochen wurde und dies nicht zum Zusammenbruch des Völkerrechts führten. Es geht über Panama im Jahr 1989, ehemaliges Jugoslawien 1988/1999 oder den Kampf gegen den islamischen Staat in Syrien. Witzigerweise sind das alles Fälle, in denen der Westen, allen voran die Nato (Völker)Recht gebrochen hat. Das bedeutet aus meiner Sicht zwei Dinge.
Zum einen können wir auch in Zukunft auch wieder lynchen. Es muß halt nur den Richtigen erwischen. Aber wer ist der Richtige? Der ständig besoffene Dorfalkoholiker, von dem alle sicher sind, er würde regelmäßig im Dorfverkauf die beiden Flaschen Bier klauen, die jeden Tag fehlen? Außerdem quatscht er jeden Mitbürger unangemessen an. Oder der Elektromeister, der die Dorffußballmanschaft großzügig fördert, immer lustig ist und unglaublich viel für den Dorfclub tut? Der begrapscht aber auch auf jedem Dorffest die Mädels, macht zotige Witze und wird von der Dorfärmsten der Vergewaltigung bezichtigt. Wir haben nur einen Strick.
Zum Zweiten bedeutet es, daß wir Moral über Recht stellen. Aber wessen Moral ist das? Die des Westens, der ungefähr 15% der Weltbevölkerung darstellt? Oder ist es sinnvoll, auch die Moral der Mehrheit der Weltbevölkerung zu berücksichtigen? Dann wird es mit Russland und der Ukraine ganz schnell ganz schwierig.
Noch ist der Westen (wahrscheinlich) der militärisch stärkere. Was passiert aber, wenn sich das ändert? Wenn China in der Lage ist, dem Westen militärisch die Stirn zu bieten. Wollen wir das echt? Wollen wir wirklich, daß China seine Moralvorstellungen durchsetzt? Nur, weil sie es können?
Ich denke, auch wenn Völkerrecht nicht perfekt ist – es muß eingehalten werden. Das, was nicht perfekt ist, sollte geändert werden. Aber nicht durch den Westen, sondern durch die UNO. Das würde jedoch bedeuten, daß der Westen dem “Rest” der Welt (über 80% der Weltbevölkerung!) zuhören muß. Und ich schätze, das ist für die Arroganten der Welt die größte, wenn nicht unüberwindliche Herausforderung.
An der Stelle auch noch einmal etwas zum Vetorrecht im Sicherheitsrat der UNO. Ein Vetorrecht haben Staaten, die in der Lage sind, einen dritten Weltkrieg anzufangen. Offensichtlich akzeptiert man lieber eine ungerechte Entscheidung, als einen neuen Weltkrieg zu riskieren. Das scheint nicht allen bewußt oder es ist ihnen egal.
Und letztendlich zeigt der Beitrag des Herrn Blome, daß Meinungsfreiheit zumindest teilweise funktioniert. Jeder darf alles schreiben und sagen, auch wenn es Quatsch ist. Ich würde mir nur wünschen, daß es auch andere Sichtweisen in den Mainstreammedien gibt, als die, die Russland dämonisieren und den Westen reinwaschen.
N-TV nutze ich nur noch als Überblick, lese nur noch die Headlines. Um dann den Inhalt der Nachricht bei einem nicht so einseitigen Anbieter zu suchen.
Mein Gott, wie ich es hasse, bei solchen Gelegenheiten Recht zu haben. Denn das ist einfach nur unwürdig. Völkerrecht ist Völkerrecht. Der Angriff auf einen anderen Staat und die Verschleppung (extraordinary Rendition) seines Präsidenten und dessen Frau ist ganz schlicht illegal. Das weiß ein Anwalt nach dem, oder auch vor dem ersten Semester Jura. Also sollte es auch so benannt werden.
Übrigens bedeutet zumindest im Verwaltungsrecht das Wort „grundsätzlich“, daß es Ausnahmen gibt. Daher ist es grotesk, dieses grundsätzlich im Zusammenhang mit dem Völkerrecht zu nutzen. Auch das sollte ein Anwalt wissen. Allerdings ist es durchaus möglich, daß unser Kanzler der Meinung ist, daß Völkerrecht für Russland, Nordkorea, China und den Iran gilt. Und der Westen dann halt die Ausnahme ist.


https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/2513306-2513306
Der russische Einmarsch in die Ukraine begann am 24.02.2022. Der Screenshot oben stammt aus dem Archiv des Auswärtigen Amtes und gibt die Pressemitteilung vom 24.02.2024 wider. Auch ist dem zu entnehmen, daß um 08:30 der Krisenstab einberufen wurde.
Ich habe soeben (18:50 Uhr) die Seite der Bundesregierung und die des Auswärtigen Amtes bezüglich Mitteilungen zum US-Angriff auf Venezuela geprüft. Nichts! Offensichtlich beraten sie immer noch, wie sie den völkerrechtswidrigen Angriff schön- und klein reden können.
Übrigens hat D. Trump mitgeteilt, daß die USA Venezuela erst einmal verwalten wollen, bis ein geordneter Übergang wohin auch immer möglich sei.

Welche Euphemismen! Jemanden festnehmen bedeutet, die Polizei oder sonstige Behörde hat einen gültigen Haftbefehl. Alles andere ist Kidnapping oder Verschleppung – Punkt. Die Frage „Geht es um Öl – oder doch im Freiheit“ ist hochgradig albern! Kein Land dieser Welt hat in Venezuela einzumarschieren, um die Freiheit Venezuela`s zu verteidigen. Daher stellt sie sich vernünftig denkenden Menschen nicht. “ Der Sturz des Diktators ..“ -wer legt eigentlich fest, wer ein Diktator ist und wer nicht. Maduro ist der gewählte Präsident des Landes. Den hat keine andere Nation abzusetzen.
Ein Diktator ist laut Duden ein „unumschränkter Machthaber in einem Staat„. Historisch ist es ein vom römischen Senat eingesetzter Beamter, der zu Krisenzeiten ernannt wurde, um eben diese Krise zu bewältigen
So, jetzt ist es also soweit. Nachdem unser Verbündeter und Partner ( der größte mit der größten und ältesten Demokratie der Welt) seit Monaten völkerrechtswidrige Tötungen vor der Küste durchführt und die Bundesregierung schweigt, haben sie das Land jetzt offen angegriffen. Das war gegen 7:00 Uhr MEZ. Was macht die Bundesregierung? Sie ruft gegen 11 Uhr einen Krisenstab zusammen. In einer gerechten Welt würde sie zu dem Schluß kommen, daß in Venezuela das Völkerrecht für die ganze Welt verteidigt wird. Aber ich fürchte, man überlegt, wie man Schweigen und Nichteinmischung öffentlichkeitswirksam erklärt. Es wird auf:“ Wie müssen abwarten, welche Erklärung die Vereinigten Staaten dafür vorlegen … „, „Wir können derzeit nicht beurteilen … „, „Wir haben die USA aufgefordert, eine völkerrechtliche Erklärung vorzulegen … “ hinauslaufen. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Bundesregierung die USA so richtig anpißt. Von echter Unterstützung des angegriffenen Landes ist nicht auszugehen. Vielleicht sollte Venezuela einfach erklären, die Russen hätten sie angegriffen. Dann wären wir bereit, uns an Friedenstruppen zu beteiligen.
Wie n-tv.de heute schreibt, haben lt. estnischen Geheimdienstchef Kaupo Rosin die russischen Provokationen im Ostseeraum deutlich nachgelassen. Er schreibt dies insbesondere den Maßnahmen der Nato zu. Zum Einen habe ich das bereits vor 2 (zwei!) Tagen in der Berliner gelesen und Frage mich, warum n-tv jetzt damit um die Ecke kommt. Zum zweiten regt es mich auf.
Wenn die Nato in Ex-Jugoslawien eine Brücke bombardiert, auf der sich nur Zivilisten befinden (30.05.1999 bei Varvarin), war es ein Versehen und auf keinen Fall Absicht. Wenn die USA in Belgrad die chinesische Botschaft bombardieren (07.05.1999), war es ein Versehen und auf keinen Fall Absicht. Wenn ein deutscher Offizier in Afghanistan einen Luftschlag gegen Zivilisten befiehlt, die aus liegengebliebenen Tankfahrzeugen Triebstoff anzapfen (04.09.2009 bei Kundus), dann war es ein Versehen und auf keinen Fall Absicht. Bei all diesen Vorfällen kamen Zivilisten ums Leben.
Aber alles, was die Russen machen ist gemeine, vorsätzliche Absicht. Das bedeutet, daß den Russen keine Fehler unterlaufen. Eigentlich müßte daß den Nato-Militärs Respekt abringen. Oder uns wird nur Mist erzählt. Darum verzichte ich inzwischen auf die Lektüre des ein- oder anderen Militärexperten und auch des ein- oder anderen Journalisten.
Das sagte NATO-Generalsekretär Rutte lt. Berliner Zeitung bei einer Rede in Berlin (https://www.berliner-zeitung.de/news/nato-chef-rutte-in-berlin-wir-sind-russlands-naechstes-ziel-li.10009837). Da er in Berlin redete, wäre es korrekter gesesen, zu sagen: “Wir müssen uns auf ein Ausmaß von Kriegen vorbereiten, wie sie unsere Großeltern und Urgroßeltern angezettelt haben”. Und dann könnte man noch hinzufügen:” Und ihre Enkel und Urenkel haben nichts daraus gelernt”.
So redete laut N-TV (https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-verteidigt-Instagram-Clips-im-Sex-and-the-City-Stil-id30115791.html) Annalena Baerbock, als sie auf ihre Instagramauftritte der letzten Wochen angesprochen wurde.
Liebe Frau Baerbock, auch Jüngere fühlen sich angesprochen, wenn man eine Politik macht, die sie anspricht. Ohne eine solche Politik sind derartige Instagramauftritte Unsinn. Denn sie können Politik nicht ersetzen.
Unter https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-beschliesst-Entlastungen-fuer-Pendler-und-Gastronomie-id30104247.html kann man nachlsesen,, wie die Bundesregierung mittels Bazooka diese Land vorwärtsbringt. Ich habe mir mal 2 echt wichtige Punkte, die höchst effektreich sein werden herausgepickt.
Ehrenamt: die Ehrenamtspauschale für einfache Tätigkeiten im Ehrenamt wird von 840,- € auf 960,- € angehoben. Laut der Nachrichtenseite soll damit die Inflationsrate ausgeglichen werden. Und alle betonen immer wieder, wie wichtig Ehrenamt ist. Das entspricht also einer Erhöhung um 14,2857142857143 %.
Parteispenden: für Einzelpersonen wird die steuerliche Abzugsmöglichkeit für Einzelpersonenspenden von 1650,- € auf 3300,- € angehoben. Das entspricht einer Erhöhung um 100 %.
Wie unterschiedlich sich doch die Inflation in einzelnen Bereichen des Lebens auswirkt.
Aber ja, es ist wichtiger, daß es dem Bürger schmackhafter gemacht wird, sein Geld an eine Partei zu spenden.
Achja, die Gastronomie habe ich vergessen. Hier wird die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 % auf 7 % gesenkt. Das hat der Gast schon in der Vergangenheit nicht bemerkt, denn das wurde während Corona schon versucht. Und der Verband der Gastro teilte vorab bereits mit, diese Senkung würde auch diesmal nicht an den Gast weitergegeben. Diese Senkung würde stattdessen viele Gastronomen vor dem Verhungern bewahren.
Es ist inzwischen zur Unsitte geworden, Dokumente und Texte, die einem zum Nachteil gereichen können, einfach aus dem Web verschwinden zu lassen. So z.B. zu meinem Eintrag “NATO – OTAN” (https://www.dirkhagen.eu/WordPress_01/?p=5304) vom 02.07.2024. Der dort eingebundene Link zum Nato-Archiv endet inzwischen im Nichts – 404 The page you’re looking for is no longer available or has been moved. Und die Suchfunktion bringt auch keine Ergenisse. Die Aussage des ersten Generalsekretärs der Nato ist dennoch gesichert. Aber unter dem Link war das Dokument zu finden, das die Aussage, die Nato sei gegründet worden um: “die Sowjetunion draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten.“ eindrucksvoll an der Quelle belegte.
Also, wann immer Euch etwas wichtig ist, speichert euch nicht einfach nur den Link! Speichert einen Screenshot oder , wenn möglich, ladet das Dokument herunter. Denn sie beginnen bereits, Geschichte umzuschreiben.
Lord Ismay war übrigens auch an der Planung der Operation Unthinkable beteiligt. Hier wurde im Jahr 1945 ein Angriffsplan gegen die Sowjetunion ausgearbeitet, um die Sowjets zurück zu drängen.
Unter dem Titel: “ Das klingt jetzt brutal” ist bei N-TV (https://www.n-tv.de/politik/Reservistenverband-erwartet-hohe-Verluste-im-Kriegsfall-article26111275.html) eine Einschätzung zu möglichen Verlusten (Toten und kriegsuntauglich Verletzten) im Fall einer Auseinandersetzung zwischen Russland und der NATO. Die Auseinandersetzung geht selbstredend von Russland aus. Man schätzt ca. 1.000 Tote und schwer Verletzte pro Tag. Diese müßten ersetzt werden. Offensichtlich geht man aber von mehr Toten, als Verletzten aus. Denn es würden in dem Zusammenhang nur 15.000 Krankenhausbetten belegt (https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehrarzt-rechnet-im-Kriegsfall-mit-bis-zu-1000-verletzten-Soldaten-taeglich-article26049231.html). Wenn also pro Tag 1.000 Soldaten verletzt oder getötet werden, macht das über den Monat nach Adam Milchmädchen 30.000 Soldaten (Ich weiß, es gibt den Februar und Monate mit 31 Tagen). Wenn wir weiterhin davon ausgehen, daß jeder Verletzte länger als 1 Tag im Krankenhaus bleibt, sozusagen am Montag, am Diensttag, am Mittwoch usw und auch in der ersten Woche seiner Verletzung und auch in der zweiten Woche seiner … und dennoch zu jedem Zeitpunkt des Krieges im Schnitt 15.000 Krankenhausbetten benötigt werden, muß es also mehr Tote als Verletzte geben. Aber auch hier gibt es Entwarnung. Die Nato hat 3.439.197 aktive Soldaten, Russland nur 1.320.000 (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/379080/umfrage/vergleich-des-militaers-der-nato-und-russlands/). Zu dem russischen Zahlen muß man unbedingt im Hinterkopf haben, daß die Ukraine bereits eine Fantastilliarde Russen ausgeschaltet hat und eine weitere Fantastilliarde in naher Zukunft aus dem Spiel nehmen wird. Zumindest, wenn man den ukrainischen Presseberichten in unseren Leitmedien und den Zahlen des ISW vertraut. Und die Entwarnung ist ganz einfach, wir brauchen nicht einmal Reservisten. Man rechne einfach 3.439.197 dividiert durch 1000. Das bedeutet, wir halten diesen Krieg ganz locker 3.439,197 Tage durch. Das schafft kein Russe, auch Putin nicht, denn unsere Sanktionen drücken denen deutlich erkennbar seit Kriegsbeginn die Luft ab. Man merkt jeden Tag, wie sie schwächer werden.
Ich schalte jetzt mal den Sarkasmus aus und versuche, sachlich zu werden. Das fällt mir echt schwer. Wir planen hier also bei einem Jahr Krieg mit 365.000 Toten und dauerhaft Versehrten pro Jahr. Von Kollateralschäden ist hier noch nicht die Rede. Habt Ihr sie noch alle? Noch alle Latten am Zaun? Um unsere Freiheit zu verteidigen? Die wurde auch schon am Hindukush verteidigt! Haben wir da jetzt eine offene Flanke, weil alles wieder ist wie vor der “Stabilisierungsmission”? Oder habt ihr von Anfang an Mist erzählt, um das wohlwollen der Deutschen zu dem Unsinn zu erhalten? Ich hatte da schon immer einen Verdacht! Mit Syrien oder Lybien mag ich nicht wieder anfangen, auch nicht mit Jugoslavien. Aber ich habe mir noch einmal den Film “Shock and Awe – Krieg der Lügen” angesehen. Er zeichnet die Strategie und Methoden der größten Demokratie des ganzen Universums, die unser wichtigster “Verbündeter” ist (das Verhältnis DDR zur UDSSR war geradezu ein Scheißdreck dagegen) nach, wie sie unter lügen und tricksen versuchten andere Staaten und die UNO in einen anlaßlosen, brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak zu ziehen. Bei einigen schafften sie es, bei anderen nicht. Die BRD gehörte zu letzteren. Ich kann mich jedoch nicht erinnern, daß es auch nur ein Gerichtsverfahren wegen des Führens eines Angriffskrieges hierzulande gab. Anzeigen gab es genug. Aber egal. Der Film ist aus meiner Sicht sehenswert und derzeit bei https://www.netzkino.de/details/shock-and-awe und bei https://www.youtube.com/watch?v=1WwRMxoFcFc kostenlos zu sehen.
Ich habe den Eindruck, Geschichte wiederholt sich. Das kann sie aber nur, weil niemand bereit ist, aus ihr zu lernen.
OK, das jetzt ist ein Nachtrag. Ich kann es mir schlicht nicht verkneifen. Eine Statistik zu zivilen Toten des Irak-Krieges, der Iraqi Freedom hieß – schon darüber könnte man sich schlapp lachen, wenn es nicht so völlig daneben wäre. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/163882/umfrage/dokumentierte-zivile-todesopfer-im-irakkrieg-seit-2003/