Durchsuchen nach
Category: Politik

Völkermord – Hilflosigkeit – Rache – oder sind Zivilisten einfach nur egal?

Völkermord – Hilflosigkeit – Rache – oder sind Zivilisten einfach nur egal?

Robert Habeck ( Grüne) fordet die israelische Regierung auf, stärker auf die Zivilbevölkerung in Gaza Rücksicht zu nehmen. Weiterhin teilt er bei einem Besuch in der Region mit:“Nein, sie zielen nicht auf Zivilisten ….“. (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Habeck-erteilt-Voelkermord-Vorwurf-gegen-Israel-Absage-article24655838.html)

Ich würde das gern ein wenig gerade rücken. Der Gazastreifen, die am dichtesten besiedelte Region der Welt ist ungefähr halb so groß wie Berlin. Es leben über 2.000.000 Menschen dort. Etwas flapsig ausgedrückt bedeutet das, man muß garnicht zielen. Man trifft immer irgendjemanden. Man muß nur abdrücken. Nach israelischen Angaben wurden ca. 8000 Hamaskämpfer getötet, nach Angaben der Gesundheitsbehörde der Hamas wurden über 22000 Menschen getötet. Die Angabe der Hamas zu den Gesamttoten scheint auf den ersten Blick plausibel. Denn Ende Dezember 2023 teilte Israel mit, 22000 Ziele bekämpft zu haben. Wenn also bei jedem Angriff auch nur ein Mensch starb, kommen die Angaben hin – ich halte sie für untertrieben. In jedem Fall bedeutet es, daß auf jeden getöteten Hamaskämpfer 1,75 Zivilisten kommen. Wer der Meinung ist, daß ein derartiger Blutzoll vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist, sollte sich mal mit deutschen Verfassungsrichtern unterhalten. Im Jahr 2006 erklärten diese den finalen Abschuß von Zivilmaschinen, welche von Terroristen gekapert und evtl. zur Waffe gemacht wurden um bspw. vollbesetzte Stadien ansteuerten für unzulässig. Zur Begründung führte das Gericht neben anderem an:

„2. § 14 Abs. 3 LuftSiG ist auch mit dem Recht auf Leben (Art. 2 Abs. 2
Satz 1 GG) in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1
GG) nicht vereinbar, soweit von dem Einsatz der Waffengewalt
tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden. ….“ (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2006/bvg06-011.html)

Aber naja, sind halt Araber und keine deutschen Staatsbürger ….. .

Zum Abschluß stelle man sich einfach vor, daß auf dem Alexanderplatz in Berlin ein Kongreß von Mördern stattfindet. Von mir aus auch Terroristen. 20 von denen mischen sich unters Volk. Und dann kommt die Bundeswehr und belegt den Alex mit Panzergranaten, mit Mörser und startet die letzten flugfähigen Eurofighter, um den Platz zu bombardieren.

Willkommen in der neuen Welt.

Achso, fast hätte ich es vergessen. Der Konflikt zwischen Palästinensern und Israel ist älter als der 7 Oktober 2023. Das scheint nur die Bundesregierung nicht zu wissen. Ich empehle die Lektüre der Jahresberichte von Amnesty International. Ist für Völkerrechtler ein echter Geheimtipp.

Eurofighter für Saudi-Arabien

Eurofighter für Saudi-Arabien

Die Völkerrechtlerin Annalena Baerbock, welche gleichzeitig unser aller Außenministerin ist, erlaubt es Großbrittanien, Eurofighter an Saudi-Arabien zu liefern. Super. Von der Linie, keine Waffen in Konfliktgebiete zu liefern, haben wir uns schon vor langer Zeit ( schon vor der Ukraine) verabschiedet. Jetzt liefern wir auch Waffen an echte Angreifer. Denn Aaudi-Arabien führt die Allianz an, die den Jemen angreift und versucht, die Huthis in die Knie zu zwingen. Frau Baerbock rechtfertigt die Genehmigung damit, „dass Saudi-Arabien jetzt Raketen abfängt, die die Huthis auf Israel abschießen … “ (https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-genehmigt-Eurofighter-fuer-Saudi-Arabien-article24644982.html).

Es reicht also jetzt, Israel zu unterstützen und man darf andere Länder, die uns nicht sooo nah sind wie Israel ungestraft angreifen.

Warum sind da die Russen nicht drauf gekommen?

Doctors are stepping over bodies of dead children to treat other children who will die anyway.

Doctors are stepping over bodies of dead children to treat other children who will die anyway.

Ärzte steigen über die Körper toter Kinder, um andere Kinder zu behandeln, die auch sterben werden. Das sagte Chris Hook, der Leiter des medizinischen Teams von Medicines sans Frontieres (MSF) über die Zustände im Nasser Hospital in Khan Jounis. Laut MSF wurden in den letzten 10 Wochen im Gazastreifen fast 19000 Menschen getötet und über 50000 verletzt. Zu finden sind die Angaben hier: https://www.msf.org/no-safe-place-gaza-people-are-crushed-continuous-bombing .

Ich vermisse die laute Stimme der Völkerrechtlerin Frau Baerbock. Die ihre Stimme immer erhebt, wenn es gegen Russland oder den Iran geht.

Ich finde dieses Messen mit zweierlei Maß zum Kotzen. Der eigentliche Witz ist, man ist auch dann an das Völkerrecht gebunden, wenn der Gegner sich nicht daran hält. Kategorien wie Rache oder Vergeltung kennt das Völkerrecht nicht. Und das aus gutem Grund.

Berlin Mitte

Berlin Mitte

Ome. Die Stadtentwicklung sah in den letzten 20 Jahren Billighotels und Späti’s vor. Das Ergebnis ist, daß wir aus Mitte wegziehen und die Wohnung hier meistbietend vermieten müssen, um uns die Miete am Stadtrand leisten zu können. Denn wir haben keine Lust, der zunehmenden Verwahrlosung der Stadtmitte weiterhin beizuwohnen. War das echt der Plan lieber Senat. Liebe Sozis, die ihr so tut, als sei das Problem mit dem fehlenden Wohnraum erst seit September 2023 bekannt. Ihr habt seit den 2000er Jahren Unsinn genehmigt. Aber das Tempelhofer Feld bebauen wollen. Und die CDU ist hier nicht besser. Denn ihr hättet als Opposition die Roten und Grünen auch zu mehr Wohnungen treiben können. Aber irgendwie war das Geld wohl alle, nachdem der Flughafen fertig war

Wer kommt auf die Idee, eine Schnapsflasche auf der Straße abzustellen? Hosteltouristen, die den Schnaps im Späti kauften.
Völkerrechtlich bindende Gaza-Resolution beschlossen

Völkerrechtlich bindende Gaza-Resolution beschlossen

Der Weltsicherheitsrat hat eine Gaza-Resolution mit der Forderung nach tagelangen Feuerpausen angenommen.

(Quelle:https://www.n-tv.de/politik/Voelkerrechtlich-bindende-Gaza-Resolution-beschlossen-article24534382.html)

Es wurde auch Zeit, daß irgendjemand die Sprache wieder findet, wenn unsere Außenministerin und die gesamte Bundesregierung es nicht schaffen. Was für ein Armutszeugnis. Diese Resolution wurde von Malta eingebracht.

Ich gehe davon aus, daß bei Nichteinhaltung scharfe Sanktionen der Bundesregierung folgen (Sarkasmus aus).

Ja, aber …

Ja, aber …

Am 07.10.2023 machten sich Killer der Hamas auf den Weg um Israelis auf barbarische Weise abzuschlachten. Sie zu verschleppen, Leid zu verbreiten. Das war ein Akt der in seiner Grausamkeit zu verurteilen ist. Ja. Aber – so zu tun, als wâre das ein Ereignis aus dem Nichts, ein Ereingnis ohne Vorgeschichte, ist historisch falsch und für die Zukunft gefährlich. Denn nur wenn man die Fehler der Vergangenheit erkennt, hat man die Chance, dieselben in der Zukunft zu vermeiden. Wenn man den Willen dazu hat.

Der UN-Teilungsplan von 1947 und was daraus wurde (Quelle: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/israel-336/276752/karten/)
Wimmelbild mit Frau Baerbock

Wimmelbild mit Frau Baerbock

Das ist ein teilweiser Screenshot der Bundestagsseite für Analena Baerbock (https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/B/baerbock_annalena-857150).

Was daran ist Quatsch?

a) Völkerrechtlerin

b) Völkerrechtlerin

c) Völkerrechtlerin

Mehrfachnennungen sind möglich.

Es geht mir hier nicht darum, was Frau Baerbock mal studiert hat oder auch nicht. Bei den Lebenslaufanpassungen kann man schon mal die Übwrsicht verlieren. Es geht mir darum, daß Völkerrecht für Frau Baerbock eigentlich nur gilt, wenn es auf Russisch, Mandarin oder Persisch und maximal noch Koreanisch gedruckt ist. Eine Englische, Hebräische oder Deutsche Version gibt es offensichtlich nicht.

Oops … . Ich fürchte, ich habe das Ergebnis verraten. Sorry

Entzaubert

Entzaubert

In der Politik sagt man ja immer so schön, daß der politische Gegner sich selbst entzaubern werde. Spätestens, wenn er Verantwortung übernehmen muß. Ich finde, die Grünen mit Frau Baerbock und Herrn Habeck ein wunderbares Beispiel. Sie haben in 2 Jahren ein Vorurteil über die Grünen bestätigt, ein Vorurteil eindrucksvoll widerlegt und zeigen ihre ganze Hybris. Das Vorurteil, welches sie bestätigt haben – sie haben von Wirtschaft keine Ahnung. Das widerlegte Vorurteil – sie seien eine Friedenspartei. Und letztendlich ist mir völlig unerklärlich, wie man vor Atomkraftwerken deutlich mehr Angst haben kann, als vor Atomraketen.

12 Milliarden Euro Waffenhilfe für die Ukraine

12 Milliarden Euro Waffenhilfe für die Ukraine

(https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-hilfen-bundeshaushalt-101.html)

Das ist eine Zwölf mit 9 Nullen hinten dran. Hierfür soll noch nicht ausgegebenes Geld verwendet werden. Warum man das nicht für einen Ausbau der Kindergrundsicherung verwenden kann, erschließt sich mir nicht. Aber in der Ukraine wird ja Europa verteidigt. Sagt man so. Wenn ich zurückdenke, macht mich das ein bisschen mißtrauisch. Denn im Februar 2002 erklärte der deutsche Verteidgungsminister, daß Deutschlands Sicherheit auch am Hindukush, also in Afghanistan verteidigt werde. Das müßte ja eigentlich bedeuten, daß wir da jetzt eine offne Flanke haben. Interessiert aber niemanden. War es vielleicht einfach nur ein Spruch, um den Bürger bei der Fahne zu halten?

Und ich kann niemanden sehen oder hören, der auch nur im Ansatz darüber nachdenkt, mit den Russen zu reden. Als die USA ihren brutalen und völkerrechtswiedrigen Angriffskrieg gegen den Irak begannen, hat niemand darüber nachgedacht, mit den USA nicht mehr zu reden oder sie gar zu sanktionieren.

Um es ganz klar zu sagen, die Russen haben in der Ukraine nichts zu suchen. Nicht mit Panzern! Aber der Weg, den wir gehen ist schlicht nicht geeignet, diesen Scheißkrieg zu beenden.

Ich bin sicher,Ihr wißt nicht, was Ihr tut.

Scholz: „Niemand steht über Recht und Gesetz“

Scholz: „Niemand steht über Recht und Gesetz“

(zu finden unter: https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Niemand-steht-ueber-Recht-und-Gesetz-article23994760.html)

Es geht um den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin.

Hierzu ist ganz sachlich festzustellen: Das ist Unsinn. Sonst gäbe es auch einen Haftbefehl gegen Georg W. Bush.

Ich sagte es schon einmal. Ich bin sicher, Ihr wißt nicht, was Ihr tut.

Eine Außenministerin, die in einem finnischen Bunker Hüpfespiele anfängt, ist peinlich. Eine Außenministerin, die vor ihrer Wahl Julian Assange unterstützt, als Außenministerin aber nicht mehr, ist verlogen. Eine Außenministerin, die ihr Mundwerk nicht unter Kontrolle hat, ist gefährlich.

Ich gestehe! Ich wählte bei der letzten Bundestagswahl erstmals grün. Ich bereue es jeden einzelnen Tag.

Ukraine

Ukraine

Es gibt wieder eine Petiton bez. der Ukraine. Wieder von Alice Schwarzer, diesmal zusammen mit Sahra Wagenknecht. Sie fordern den Bundeskanzler auf, sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken
Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen.

Das finde ich vernünftig. Daher unterscrieb ich.

Wen es interessiert: https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden .

Wie beim letzten Mal der Hinweis, die Plattform wird von einer US-Organisation betrieben. Sie geben offen zu, daß es sein kann, daß Eure Daten die EU verlassen. Also legt Euch besser kein Konto an.

Teupitz aktuell

Teupitz aktuell

Wir waren heute als erstes in der Eisdiele in Teupitz. Hier waren die Jungen am Werk. Ich frage fröhlich, ob die Alten (Großmutter und Vater, die bis jetzt den Laden schmissen) in den Urlaub geschickt wurden. Darauf der Junge, die Großmutter sei vor einem halben Jahr verstorben und der Vater liege nach einer Bein-Amputation noch im Krankenhaus. Autsch und Scheiße! Die jungen Leute, der Sohn und seine Freundin studieren. Derzeit sind Semesterferien und daher können sie die Eisdiele betreiben. Ab September, wenn die Semesterferien vorbei sind, wird die Eisdiele nur noch am Wochenende öffnen. Was dann kommt, weiß niemand. Nach 57 Jahren!

Und darauf saßen wir im Tupzer Hafen und überlegten, was es alles in Teupitz gab und jetzt weg ist. Einen Schlecker, einen Bäcker, eine Post, einen Rewe, einen Geschenkeladen. Das kann doch nicht der Weißheit letzter Schluß sein.

Die eineurofünfzig, die ich als Trinkgeld auf 8,50 € gab, wurden mit euphorischem Dank quittiert. Dabei war es reiner Eigennutz.

Oberstes US-Gericht kippt Recht auf Abtreibung

Oberstes US-Gericht kippt Recht auf Abtreibung

Wie derzeit noch geheime Dokumente zeigen, werden die Erfinder der Demokratie, das dümmste Volk der Welt, die USA im Jahr 2026 die Verbrennung von Hexen wieder erlauben. Denn das derzeitige Verbot der Hexenverbrennung verstöst gegen die verfassungsrechtliche Meiinungsfreiheit.