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Kategorie: Russland

Scholz: „Niemand steht über Recht und Gesetz“

Scholz: „Niemand steht über Recht und Gesetz“

(zu finden unter: https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Niemand-steht-ueber-Recht-und-Gesetz-article23994760.html)

Es geht um den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin.

Hierzu ist ganz sachlich festzustellen: Das ist Unsinn. Sonst gäbe es auch einen Haftbefehl gegen Georg W. Bush.

Ich sagte es schon einmal. Ich bin sicher, Ihr wißt nicht, was Ihr tut.

Eine Außenministerin, die in einem finnischen Bunker Hüpfespiele anfängt, ist peinlich. Eine Außenministerin, die vor ihrer Wahl Julian Assange unterstützt, als Außenministerin aber nicht mehr, ist verlogen. Eine Außenministerin, die ihr Mundwerk nicht unter Kontrolle hat, ist gefährlich.

Ich gestehe! Ich wählte bei der letzten Bundestagswahl erstmals grün. Ich bereue es jeden einzelnen Tag.

Ukraine

Ukraine

Es gibt wieder eine Petiton bez. der Ukraine. Wieder von Alice Schwarzer, diesmal zusammen mit Sahra Wagenknecht. Sie fordern den Bundeskanzler auf, sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken
Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen.

Das finde ich vernünftig. Daher unterscrieb ich.

Wen es interessiert: https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden .

Wie beim letzten Mal der Hinweis, die Plattform wird von einer US-Organisation betrieben. Sie geben offen zu, daß es sein kann, daß Eure Daten die EU verlassen. Also legt Euch besser kein Konto an.