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Category: Politik

Völkerrechtlich bindende Gaza-Resolution beschlossen

Völkerrechtlich bindende Gaza-Resolution beschlossen

Der Weltsicherheitsrat hat eine Gaza-Resolution mit der Forderung nach tagelangen Feuerpausen angenommen.

(Quelle:https://www.n-tv.de/politik/Voelkerrechtlich-bindende-Gaza-Resolution-beschlossen-article24534382.html)

Es wurde auch Zeit, daß irgendjemand die Sprache wieder findet, wenn unsere Außenministerin und die gesamte Bundesregierung es nicht schaffen. Was für ein Armutszeugnis. Diese Resolution wurde von Malta eingebracht.

Ich gehe davon aus, daß bei Nichteinhaltung scharfe Sanktionen der Bundesregierung folgen (Sarkasmus aus).

Ja, aber …

Ja, aber …

Am 07.10.2023 machten sich Killer der Hamas auf den Weg um Israelis auf barbarische Weise abzuschlachten. Sie zu verschleppen, Leid zu verbreiten. Das war ein Akt der in seiner Grausamkeit zu verurteilen ist. Ja. Aber – so zu tun, als wâre das ein Ereignis aus dem Nichts, ein Ereingnis ohne Vorgeschichte, ist historisch falsch und für die Zukunft gefährlich. Denn nur wenn man die Fehler der Vergangenheit erkennt, hat man die Chance, dieselben in der Zukunft zu vermeiden. Wenn man den Willen dazu hat.

Der UN-Teilungsplan von 1947 und was daraus wurde (Quelle: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/israel-336/276752/karten/)
Wimmelbild mit Frau Baerbock

Wimmelbild mit Frau Baerbock

Das ist ein teilweiser Screenshot der Bundestagsseite für Analena Baerbock (https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/B/baerbock_annalena-857150).

Was daran ist Quatsch?

a) Völkerrechtlerin

b) Völkerrechtlerin

c) Völkerrechtlerin

Mehrfachnennungen sind möglich.

Es geht mir hier nicht darum, was Frau Baerbock mal studiert hat oder auch nicht. Bei den Lebenslaufanpassungen kann man schon mal die Übwrsicht verlieren. Es geht mir darum, daß Völkerrecht für Frau Baerbock eigentlich nur gilt, wenn es auf Russisch, Mandarin oder Persisch und maximal noch Koreanisch gedruckt ist. Eine Englische, Hebräische oder Deutsche Version gibt es offensichtlich nicht.

Oops … . Ich fürchte, ich habe das Ergebnis verraten. Sorry

Entzaubert

Entzaubert

In der Politik sagt man ja immer so schön, daß der politische Gegner sich selbst entzaubern werde. Spätestens, wenn er Verantwortung übernehmen muß. Ich finde, die Grünen mit Frau Baerbock und Herrn Habeck ein wunderbares Beispiel. Sie haben in 2 Jahren ein Vorurteil über die Grünen bestätigt, ein Vorurteil eindrucksvoll widerlegt und zeigen ihre ganze Hybris. Das Vorurteil, welches sie bestätigt haben – sie haben von Wirtschaft keine Ahnung. Das widerlegte Vorurteil – sie seien eine Friedenspartei. Und letztendlich ist mir völlig unerklärlich, wie man vor Atomkraftwerken deutlich mehr Angst haben kann, als vor Atomraketen.

12 Milliarden Euro Waffenhilfe für die Ukraine

12 Milliarden Euro Waffenhilfe für die Ukraine

(https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-hilfen-bundeshaushalt-101.html)

Das ist eine Zwölf mit 9 Nullen hinten dran. Hierfür soll noch nicht ausgegebenes Geld verwendet werden. Warum man das nicht für einen Ausbau der Kindergrundsicherung verwenden kann, erschließt sich mir nicht. Aber in der Ukraine wird ja Europa verteidigt. Sagt man so. Wenn ich zurückdenke, macht mich das ein bisschen mißtrauisch. Denn im Februar 2002 erklärte der deutsche Verteidgungsminister, daß Deutschlands Sicherheit auch am Hindukush, also in Afghanistan verteidigt werde. Das müßte ja eigentlich bedeuten, daß wir da jetzt eine offne Flanke haben. Interessiert aber niemanden. War es vielleicht einfach nur ein Spruch, um den Bürger bei der Fahne zu halten?

Und ich kann niemanden sehen oder hören, der auch nur im Ansatz darüber nachdenkt, mit den Russen zu reden. Als die USA ihren brutalen und völkerrechtswiedrigen Angriffskrieg gegen den Irak begannen, hat niemand darüber nachgedacht, mit den USA nicht mehr zu reden oder sie gar zu sanktionieren.

Um es ganz klar zu sagen, die Russen haben in der Ukraine nichts zu suchen. Nicht mit Panzern! Aber der Weg, den wir gehen ist schlicht nicht geeignet, diesen Scheißkrieg zu beenden.

Ich bin sicher,Ihr wißt nicht, was Ihr tut.

Scholz: „Niemand steht über Recht und Gesetz“

Scholz: „Niemand steht über Recht und Gesetz“

(zu finden unter: https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Niemand-steht-ueber-Recht-und-Gesetz-article23994760.html)

Es geht um den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin.

Hierzu ist ganz sachlich festzustellen: Das ist Unsinn. Sonst gäbe es auch einen Haftbefehl gegen Georg W. Bush.

Ich sagte es schon einmal. Ich bin sicher, Ihr wißt nicht, was Ihr tut.

Eine Außenministerin, die in einem finnischen Bunker Hüpfespiele anfängt, ist peinlich. Eine Außenministerin, die vor ihrer Wahl Julian Assange unterstützt, als Außenministerin aber nicht mehr, ist verlogen. Eine Außenministerin, die ihr Mundwerk nicht unter Kontrolle hat, ist gefährlich.

Ich gestehe! Ich wählte bei der letzten Bundestagswahl erstmals grün. Ich bereue es jeden einzelnen Tag.

Ukraine

Ukraine

Es gibt wieder eine Petiton bez. der Ukraine. Wieder von Alice Schwarzer, diesmal zusammen mit Sahra Wagenknecht. Sie fordern den Bundeskanzler auf, sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken
Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen.

Das finde ich vernünftig. Daher unterscrieb ich.

Wen es interessiert: https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden .

Wie beim letzten Mal der Hinweis, die Plattform wird von einer US-Organisation betrieben. Sie geben offen zu, daß es sein kann, daß Eure Daten die EU verlassen. Also legt Euch besser kein Konto an.

Teupitz aktuell

Teupitz aktuell

Wir waren heute als erstes in der Eisdiele in Teupitz. Hier waren die Jungen am Werk. Ich frage fröhlich, ob die Alten (Großmutter und Vater, die bis jetzt den Laden schmissen) in den Urlaub geschickt wurden. Darauf der Junge, die Großmutter sei vor einem halben Jahr verstorben und der Vater liege nach einer Bein-Amputation noch im Krankenhaus. Autsch und Scheiße! Die jungen Leute, der Sohn und seine Freundin studieren. Derzeit sind Semesterferien und daher können sie die Eisdiele betreiben. Ab September, wenn die Semesterferien vorbei sind, wird die Eisdiele nur noch am Wochenende öffnen. Was dann kommt, weiß niemand. Nach 57 Jahren!

Und darauf saßen wir im Tupzer Hafen und überlegten, was es alles in Teupitz gab und jetzt weg ist. Einen Schlecker, einen Bäcker, eine Post, einen Rewe, einen Geschenkeladen. Das kann doch nicht der Weißheit letzter Schluß sein.

Die eineurofünfzig, die ich als Trinkgeld auf 8,50 € gab, wurden mit euphorischem Dank quittiert. Dabei war es reiner Eigennutz.

Oberstes US-Gericht kippt Recht auf Abtreibung

Oberstes US-Gericht kippt Recht auf Abtreibung

Wie derzeit noch geheime Dokumente zeigen, werden die Erfinder der Demokratie, das dümmste Volk der Welt, die USA im Jahr 2026 die Verbrennung von Hexen wieder erlauben. Denn das derzeitige Verbot der Hexenverbrennung verstöst gegen die verfassungsrechtliche Meiinungsfreiheit.

Die Ukraine und der Westphälische Friede

Die Ukraine und der Westphälische Friede

Der Westphälische Friede beendete 1648 den Dreißigjährigen Krieg. Er wurde geschlossen, weil:

– niemand mehr zum Kämpfen da war. Die jungen Männer waren alle tot.

– nichts mehr da war, für das sich das Kämpfen lohnte. Europa war verwüstet.

– in den vorangegangenen 30 Jahren niemend einen Diktatfrieden akzeptieren wollte.

Ist das echt der Plan für die Ukraine? Wenn ja,habt Ihr den Penner on Tour Award verdient! Damit meine ich auch Euch, Ampel, Union, Nato.